Bericht DA-Echo 06. Feb. 2020

(06. Februar 2020 | Darmstädter Echo)

Minister verärgert die Bieberauer

Tarek AI-Wazir lehnt derzeit ein Gespräch über die Planungen zur Umgehung ab / Bürgerinitiative will nun demonstrieren

(Von Thomas Bach)

GROSS·BIEBERAU. In Groß-Bieberau herrscht Unverständnis und Empörung. Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hält derzeit ein Gespräch über die Beschleunigung der Planungen für die sehnlichst erwartete B-38-Umgehung für nicht notwendig. Die Vizepräsidentin des hessischen Landtags, Heike Hofmann aus Weiter-stadt, hat auch auf Wunsch des Groß-Bieberauer Bürgermeisters Edgar Buchwald und der Bürgerinitiative (BI) Ortsumgehung Groß-Bieberau um ein Gespräch beim hessischen Verkehrsminister gebeten, um die Planungen der Ortsumgehung B 38 zu beschleunigen.

„Es ist unfassbar, dass der hessische Verkehrsminister einem Gesprächswunsch einer Abgeordneten, eines Bürgermeisters und einer Bürgerinitiative einen Korb gibt. So etwas habe ich in meiner langjährigen Abgeordnetentätigkeit noch nicht erlebt“, sagt Hofmann. Al-Wazir habe ihr mitteilen lassen, dass er derzeit nicht zur Verfügung stehe, weil es keinen neuen Sachstand gebe.

Das Land lässt von seiner Straßenbehörde Hessen MobÜ bis ins Jahr 2021 Autobahnen planen, somit gibt es keine Kapazitäten, um die Umgehung zu entwerfen. Das Angebot der Stadt, die Kosten für die Planung vorzulegen, um so den Bau zu beschleunigen, hatte das Ministerium bereits abgelehnt. Der Bund hat das Geld für die Umgehung aber parat, denn sie steht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Wie die Umgehung nun schneller realisiert werden kann, sollte in einem persönlichen Gespräch mit dem Minister geklärt werden. Das wird wohl nun noch dauern.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Manfred Pentz (Groß-Zimmern), der gleichzeitig auch Generalsekretär der hessischen Union ist, stellt klar, dass der Minister schon gesprächsbereit sei, „nur derzeit ist es nicht ziel-führend“, sagt er. Pentz hatte am Mittwoch eigens noch mit dem Minister telefoniert, „weil mir die Sache auch wichtig ist“, wie er sagt. Gespräche, so habe er von Al-Wazir erfahren, könne es erst dann geben, wenn das Ministerium einen Übe-blick über die anstehenden Projekte habe. Die sollen dann noch in diesem Jahr bewertet werden. Dann wird festgelegt, was ab 2021 als erstes geplant wird. Er selbst werde als stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses ein Auge darauf haben, dass Groß-Bieberau dabei sei.

So lange wollen die Groß-Bieberauer nicht warten, sie sind vom Verhalten Al-Wazirs „sehr enttäuscht", wie Eberhard Liebig als Sprecher der BI sagt. „Völliges Unverständnis“ zeigt Bürgermeister Edgar Buchwald (SPD). Liebig habe dem Minister so ein Verhalten nicht zugetraut, sagt er. „Das ist ein Hammer. Ich weiß nicht, wie man sich als Bürger vorkommen soll, wenn man so abgebügelt wird.“ Nun bleibe quasi kein anderer Weg mehr, als auf der Straße zu demonstrieren. „Von uns aus kann das nun nur der nächste Schritt sein“, sagt Liebig. Dabei hätten BI und Stadt ja ein konkretes Angebot und sogar schon Büros in der Hinterhand, die eine Planung erstellen könnten. Das bestätigt Edgar Buchwald.

Dafür bräuchte die Stadt aber grünes Licht vom Minister, denn alle Voruntersuchungen, die für eine solche Planung not-wendig sind, seien nur fünf Jah-re gültig. Danach müssten sie neu erstellt werden. Was wieder Zeit und Geld kostet.

Buchwald will weiter Druck machen. „Wir werden nicht locker lassen“, sagt er. „Unabhängig von dem Korb aus Wiesbaden, werden wir weiter für die Ortsumgehung kämpfen“, sagt auch Heike Hofmann. Und Manfred Pentz könnte sich so-gar vorstellen, dass Groß-Bieberau einfach Nägel mit Köpfen macht. „Karl Hartmann hat es in Reinheim auch gemacht. So viel politischen Druck kann man schon aufbauen.“

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